Tag Archiv für Immunität

Aufhebungsverfahren

Mitglieder des Deutschen Bundestages genießen automatisch eine politische Immunität, die nur in Ausnahmefällen mit einer dementsprechenden Begründung und dem Aufhebungsverfahren aufgehoben werden kann. Antragsberechtigt sind Staatsanwaltschaften und Gerichte. Das Aufhebungsverfahren politischer Immunität ist in letzter Zeit immer populärer geworden, nicht zuletzt durch bestimmte politische Ereignisse in der Vergangenheit. Das Aufhebungsverfahren an sich ist recht kompliziert und wird nachfolgend dargestellt. » Weiterlesen

Diplomatische Immunität

Besonders in politisch schwierigen Zeiten und internationalen Auseinandersetzungen ist diplomatische Immunität ein unverzichtbares Mittel, um den Frieden zwischen Nationen und Völkern zu bewahren. Doch was genau bedeutet diplomatische Immunität überhaupt, und welche Vorteile genießen Menschen, die im diplomatischen Auftrag unterwegs sind? » Weiterlesen

Politische Immunität

Unter politischer Immunität versteht man den Schutz eines Amtsträgers vor Strafverfolgung, welche sich auf Grund dessen beruflicher Tätigkeit ergeben könnte. Hiervon sind vor allem Staatsoberhäupter und Abgeordnete betroffen. » Weiterlesen

Immunität von Abgeordneten

Die Immunität für Abgeordnete ist ein Rechtsgut zum Schutz für den Abgeordneten. Sie dient der Redefreiheit der Volksvertreter. Ein erfundener Tatbestand, der zu einer Festnahme führt, wird durch die Immunität verhindert. Die parlamentarische Immunität ist in vielen Ländern durch die Verfassung ein rechtskräftiger Bestandteil. » Weiterlesen

Immunität

Von dem Begriff “Immunität” hat heute schon fast jeder Mensch einmal etwas gehört, denn er kommt in verschiedenen Bereichen vor – und auch in den Tagesnachrichten oder in Zeitschriften kommt das Wort Immunität vor. Doch was ist Immunität eigentlich, wofür wird sie verwendet und welche Bedeutung hat sie? » Weiterlesen